Zukunftsforum in Konstanz
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Die dritte Grenzen-Los! Tagung widmete sich der Frage nach dem Potenzial von Engagement und Bürgerbeteiligung, nach Anforderungen für eine gute Bürgerbeteiligung und den Bedingungen für eine Umsetzung durch Politik und Verwaltung. Für die Tagung wurden im Vorfeld in allen drei Ländern Bürgerbeteiligungsverfahren durchgeführt, die sich an der Methode des "BürgerInnenrates" (Wisdom Council, nach Jim und Jean Rough), orientierten. Das Verfahren in Deutschland wurde in Konstanz durchgeführt. Zum einen war das Ziel, dieses Verfahren in einer grösseren Stadt anzuwenden: Konstanz umfasst 80.000 Einwohnerinnen und Einwohner. Zum zweiten sollte eine Gemeinde ausgewählt werden, die im "Dreiländereck" angesiedelt ist. Und drittens startete das Grenzen-Los! Projekt 2009 mit der ersten Tagung in Konstanz - Gründe genug, den Kreis dort wieder zu schliessen.
Die Stadtverwaltung Konstanz reagierte auf die Anfrage sehr positiv und wählte das Thema bzw. die Fragestellung "Wie kann in Konstanz die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger verbessert werden?" aus. Anhand der beiden Kriterien "Alter" und "Geschlecht" wurde eine Stichprobe angeschrieben, die die Bevölkerung der Stadt repräsentierte.
In einem Schreiben des Oberbürgermeisters wurden die Bürgerinnen und Bürger am 11. und 12. November 2011 zum ersten "Zukunftsforum Konstanz" eingeladen - und sie kamen. Über 70 Bürgerinnen und Bürger wollten teilnehmen, weitere Interessierte meldeten ihr Interesse an und bedauerten, aus terminlichen Gründen nicht teilnehmen zu können. Aus organisatorischen Gründen konnten 50 Bürgerinnen und Bürger teilnehmen. Der Ablauf wurde durch die zwei Moderatoren der Grösse des Auditoriums angepasst.
In eineinhalb Tagen wurde intensiv über vergangene Prozesse, positive Erlebnisse, aber auch über Enttäuschungen der Bürgerinnen und Bürger mit "ihrer" Verwaltung diskutiert. Konstruktiv erarbeiteten die Teilnehmenden in eineinhalb Tagen Lösungsvorschläge in verschiedenen Bereichen, die am 16. November 2011 in einem "Bürgercafe" den anwesenden Gemeinderätinnen und Gemeinderäten sowie den Mitarbeitenden der Verwaltung vorgestellt wurden. Zum einen wurden "neuralgische Themen" herausgearbeitet, die in Konstanz grundsätzlich anzugehen wären, so z.B. die Verbesserung des Verhältnisses der Generationen oder die Verkehrsproblematik in der Innenstadt. Zwei Gruppen erarbeiteten konkrete Ideen für strukturelle Verbesserungen der Kommunikation und der Beteiligung, so z.B. die Einrichtung eines regelmässigen Bürgercafes oder die Verankerung einer Vermittlungsperson zwischen Verwaltung, Bürgerschaft und Gemeinderat. Ein dritter Themenbereich drehte sich um Themen der Qualität der Beteiligung und entsprechenden Kriterien. So ist es z.B. zentral, dass eine Beteiligung so frühzeitig erfolgt, dass eine Berücksichtigung bei anstehenden Entscheidungen wirklich noch möglich ist.
Der Prozess wird in Konstanz weitergeführt. Eine Arbeitsgruppe aus Verwaltung und Gemeinderat wird im Januar 2012 über die weitere Bearbeitung der Ergebnisse beraten.
